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7. Runder Tisch Friedensbewegungen: Für einen sofortigen und vollständigen...
Am 15. Juni 2012 lud die Linksfraktion die Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlicher Bündnisse, Organisationen und Initiativen der Friedensbewegung zum runden Tisch in den Bundestag ein. Dieser...
View Article“Spiele des Friedens”: Gipfel der Militarisierung
Hier dokumentiere ich mein Fazit zu den Olympischen Spielen auf linksfraktion.de Soviel Heuchelei war selten. Die britische Regierung nutzt die “Spiele des Friedens”, um London in eine militarisierte...
View ArticleObama und Cameron spielen mit dem Feuer
“Ein Krieg gegen Syrien würde vor allem die Zivilbevölkerung treffen und die Demokratiebewegung schwächen”, erkläre ich heute in einer Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE anlässlich einer...
View ArticleNach der Bundestagswahl: Wie weiter?
Der Gesprächskreis Frieden der Rosa- Luxemburg-Stiftung kam am ersten Novemberwochenende zu seiner alljährlichen Klausurtagung zusammen. Aus diesem Anlass habe ich einen Brief verfasst, der zu den vor...
View ArticleEine Armee im Einsatz und Familienfreundlichkeit sind unvereinbar
Heute wurde im Plenum des Bundestages der letzte Jahresbericht des Wehrbeauftragten Königshaus beraten. Darin geht es um Missstände bei der Bundeswehr. Besondere Aufmerksamkeit erregte der erste...
View ArticleSPD treibt Auslandseinsätze voran
Am 19.01.2014 habe ich Frank- Walter Steinmeiers Werben für ein stärkeres militärisches Engagement in Afrika in einer Presseerklärung der LINKEN kritisiert: Die SPD ist treibende Kraft hinter der...
View ArticleVon der Leyen und Co. führen eine Kriegsgewöhnungs-Kampagne
Anlässlich des Besuchs der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam am 4. Februar habe ich folgende Pressemitteilung...
View ArticleKeine Kampfdrohnen – ohne Wenn und Aber!
Verteidigungsministerin von der Leyen behauptet, die Bundeswehr brauche Kampfdrohnen, um die eigenen Soldaten zu schützen. Das ist ein vorgeschobenes Argument. Tatsächlich geht es darum, die Bundeswehr...
View ArticleGrußwort zur Protestaktion am 27. Oktober 2014 gegen die Ausstellung von...
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, Ich wünsche Euch viel Erfolg bei eurer Protestaktion gegen die Präsentation von Militärdrohnen auf der diesjährigen AIRTEC. Es ist wichtig, dass mehr...
View ArticleVon der Leyen verteilt keine Wohltaten
Nach dem Beschluss der Bundesregierung in dieser Woche, dem Bundestag ein sogenanntes Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetz vorzulegen, habe ich folgende Pressemitteilung verbreitet: „Eine...
View ArticleWarum hat die SPD nicht die Kampfdrohne Heron TP verhindert?
Meine Kurzintervention in der heutigen Debatte um Abrüstung: Ich frage den SPD-Abgeordneten Karl-Heinz Brunner, dem ich sein Engagement gegen Kampfdrohnen und für die Ächtung von extralegalen Tötungen...
View ArticleSchlagabtausch mit der AfD im Bundestag
Die AfD ist eine rassistische, eine nationalistische und eine militaristische Partei – daran ändert auch ihre Wahl in den Bundestag nichts. Rassisten bleiben Rassisten und als solche müssen wir sie...
View ArticleBundeswehreinsatz im Sudan beenden
Die Bundesregierung begründet die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der sudanesischen Provinz Darfur mit dem Leid der Bevölkerung. Gleichzeitig kooperiert sie mit dem Regime von Präsident...
View ArticleMünchner Sicherheitskonferenz ist Schaulaufen der Kriegstreiber
Rede auf der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz in München am 17.02.2018 Grenzen für Flüchtlinge öffnen und für Waffen schließen Es ist absolut inakzeptabel, dass Kerem Schamberger und...
View ArticleBartels gibt den Aufrüstungsbeauftragten
Pressemitteilung von Christine Buchholz, 20. Februar 2018: „Der Wehrbeauftragte gibt den Aufrüstungsbeauftragten: Öffentlichkeitswirksam beklagt Hans-Peter Bartels die vermeintliche Unterfinanzierung...
View ArticleRede gegen den Krieg in Syrien
Am 26. Februar fand vor der russischen Botschaft in Berlin ein Protest gegen den Syrienkrieg statt. Die Kundgebung und anschließende Demonstration richtete sich insbesondere gegen die...
View ArticleBundesregierung unterstützt sudanischen Despoten gegen Flüchtlinge
Bundesregierung und EU kooperieren mittlerweile mit dem sudanesischen Regime unter Präsident Bashir. Der Despot erhält Millionen, um mit seinen Milizen Flüchtlinge an den Grenzen zu bekämpfen. Vor...
View ArticleEU treibt Militarisierung der Sahelzone voran
Erneut will die Bundesregierung den Einsatz deutscher Militärausbilder in Mali verlängern. Und erneut dehnt sie dabei das Operationsgebiet aus. Nun soll die Bundeswehr auch in den Hauptstädten der...
View ArticleMali darf kein zweites Afghanistan werden
Die Dynamik der bewaffneten Konflikte in Mali erinnert fatal an den Beginn des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch. Er heizt eine Eskalationsspirale an, deren Ende nicht in Sicht ist. Doch die...
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Keine Konsequenzen: Wie der Militär-Geheimdienst MAD mit Soldaten umgeht
Hier mein “Im Wortlaut” Artikel auf Linksfraktion.de Wenn es um die Rechtfertigung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder mehr Aufrüstung geht, bemüht die Bundesregierung regelmäßig ihre Sorge um...
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